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Parlament: AfD-Fraktion provoziert Abbruch der Bundestags-Sitzung

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Bundestag

Der Bundestag ist nur dann beschlussfähig, wenn mehr als die Hälfte der 709 Abgeordneten anwesend sind.



(Foto: dpa)

Berlin Die AfD hat in der Nacht zum Freitag für ein vorzeitiges Ende der Bundestags-Sitzung gesorgt. Vor der abschließenden Entscheidung über eine Änderung des Energiewirtschaftsgesetzes zweifelte die AfD-Fraktion die Beschlussfähigkeit des Parlaments an und beantragte daraufhin eine namentliche Abstimmung.

Bei dieser Abstimmung gaben nur 133 Parlamentarier ihr Votum ab, womit die notwendige Zahl von 355 Abgeordneten verfehlt wurde. Streng genommen ist der Bundestag nämlich nur dann beschlussfähig, wenn mehr als die Hälfte der 709 Abgeordneten anwesend ist – was zu dieser nächtlichen Stunde allerdings nie der Fall ist.


Source: Handelsblatt Online – Wirtschaft – Politik, Unternehmen und Finanzen
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