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Eurozone: Merkel reagiert auf Scholz-Vorschlag zur Bankenunion

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Angela Merkel

Die Kanzlerin nahm am Montagabend an einer Pressekonferenz mit Italiens Ministerpräsident Conte teil.



(Foto: dpa)

Rom/Berlin Der Vorschlag von Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) zur Vollendung der Bankenunion geht nach Ansicht von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) in die richtige Richtung, auch wenn die Details noch innerhalb der Bundesregierung abgestimmt werden müssen.

Scholz habe mit seinem Vorschlag den Verhandlungen innerhalb der Eurozone über eine Vertiefung der Bankenunion „einen neuen Push gegeben, einen neuen Impuls“, sagte Merkel am Montagabend in Rom vor einem Treffen mit dem italienischen Ministerpräsidenten Giuseppe Conte. „Wir werden die Einzelheiten innerhalb der Bundesregierung noch abstimmen, aber im Großen und Ganzen gehen die Dinge in die Richtung, die wir brauchen, nämlich dass wir wirklich vorankommen.“

Scholz hatte vor einer Woche einen Vorschlag zur Vollendung der Bankenunion gemacht, der auch die umstrittene Einlagensicherung umfasste. Regierungssprecher Steffen Seibert hatte daraufhin zunächst erklärt, dass dies nicht die Position der Bundesregierung sei. Innerhalb von CDU und CSU gibt es nach wie vor große Vorbehalte gegen eine EU-weite Einlagensicherung, weil man dort befürchtet, für die Risiken südeuropäischer Banken haften zu müssen. Rückendeckung für seine Vorschläge zur Vollendung der Bankenunion erhielt Scholz aus Frankreich.

Merkel räumte am Montagabend ein, dass die Schaffung einer Einlagensicherung ein großer Vertrauensbeweis wäre. Bei der gemeinsamen Einlagensicherung in Europa könne man nur schrittweise vorankommen, betonte sie in Rom. Aber auch die Bundesregierung stehe zu dem Ziel, dass am Ende der Bankenunion eine solche Einlagensicherung kommen müsse, bekräftigte die Kanzlerin.

Nach der Finanz- und Staatsschuldenkrise hat Europa bereits die Aufsicht großer Banken verstärkt und Möglichkeiten zur Abwicklung maroder Institute geschaffen. Die Einlagensicherung fehlt im Konzept eines einheitlichen Bankenmarktes aber noch.

Mehr: Scholz“ Vorstoß zur EU-Einlagensicherung kommt in Brüssel gut an.


Source: Handelsblatt Online – Wirtschaft – Politik, Unternehmen und Finanzen
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